Demokratie für Deutschland

Demokratie für Deutschland, wir brauchen Parteien die für unser Volk eintreten

Sonntag, 1. Dezember 2013

Deutschland ist zur Beute der Parteien geworden.

Deutschland ist zur Beute der Parteien geworden.
Das Handeslblatt schreibt unter anderem
Die Entzauberung des Sigmar Gabriel durch eine kühl-elegante Fragestellerin ist mehr als ein "Intermezzo. Sie belegt, dass sich nicht nur Gabriel sondern die gesamte politische Klasse bestens im Parteienprivileg des Grundgesetz-Artikels 21 eingerichtet hat. Hiernach wirken freilich die Parteien bei der politischen Willensbildung mit und müssen allerdings bei sich innerparteiliche Demokratie praktizieren.
Was aus diesem Privileg geworden ist, sehen wir nicht nur an den wildwuchernden Stiftungen der Parteien, die, sämtlich staatsfinanziert, in allen Ländern der Welt ihre Zweigstellen unterhalten und immer einen Job für gescheiterte Mandatsträger auf Lager haben. Noch bedeutender ist das Parteienprivileg für die Vorauswahl der Bundestagskandidaten.
Wer über die Liste kommt, wird nie sein Mandat frei ausüben und schielt bei seiner parlamentarischen Tätigkeit stets auf die Wiederwahl. Landeslisten, 5-Prozent-Klausel und das System „parlamentarischer Staatssekretäre – für besonders verdiente, sprich loyale Bundestagsabgeordnete – haben den Bundestag zu einer Versammlungsstätte von Befehlsempfängern gemacht"

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